Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Veranstaltung zur erneuten Verschärfung der Asylgesetze 9. April | 20 Uhr | T-Keller

Die rassistischen Zustände spitzen sich zu. Während es seit Jahren selbstorganisierte Kämpfe von Geflüchteten und UnterstützerInnen gibt, formieren sich in verschiedenen Städten rassistische Mobs in Form von Bürgerinitiativen und Pegida. Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten nehmen zu. In der öffentlichen Debatte wird ein „Flüchtlingsproblem“ heraufbeschworen. Die Bundesregierung nimmt die Stimmung auf und alle Parteien tragen ihren Teil dazu bei, dass diese rechte Hetze nun in Gesetzesform gegossen wird.
Der vom Kabinett am 3. Dezember letzten Jahres verabschiedete Entwurf sieht vor, dass ein Teil der Geflüchteten wieder leichter inhaftiert werden kann. Das betrifft Flüchtlinge, die nach dem Dublin III-Abkommen in das Erstaufnahmeland zurückgeschoben werden sollen.

„Es soll die gravierendste Verschärfung des Asyl- und Aufenthaltsgesetzes seit der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl Anfang der 90er Jahre verabschiedet werden. Und kaum jemand spricht darüber!“

ReferentInnen des Antirassistischen Netzwerkes Sachsen-Anhalt geben einen Überblick über die aktuellen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung und wie sich diese auf die Lebensbedingungen von Geflüchteten in Deutschland auswirken werden, wenn sie nicht gestoppt werden. Im Anschluss wollen wir gemeinsam diskutieren und überlegen, was das für antirassistische Kämpfe in Göttingen und überall heißt.

Do. 9. April | 20 Uhr | T-Keller | Geismar Landstr. 19

Die Veranstaltung findet auf Deutsch statt. Nach Bedarf wird eine Übersetzung ins Arabische, Englische, Französische und auf Farsi angeboten.

Solikonzert: Festung Europa die Zähne ziehen!

Festung Europa

Gegen die Einführung des neuen Asylgesetzes!

Flyer

Einen geschichtlichen Abriss der Asylgesetzgebung findet ihr hier.

Hier gibt es ein Interview zur Verschärfung mit Kai Weber vom Flüchtlingsrad Niedersachsen über weitere ekelhafte Details der zukünftigen Gesetzgebung.

Weiteres Material ist unter dem Link zusammengestellt worden, worunter sich auch ein umfangreicher Reader der Antifa Friedrichshain befindet.

Refugee Demo

Angesichts der rassistischen Mobilisierungen gegen Flüchtlinge durch breite neofaschistische Netzwerke und rassistische Initiativen wie die PEGIDA-Bewegung, Anschläge auf ihre Unterkünfte wie zuletzt in Bayern,Mecklenburg und Schleswig-Holstein, der zunehmenden Militarisierung der europäischen Grenzen und einer rassistischen staatlichen Flüchtlingspolitik rufen wir, Geflüchtete und Unterstützer*innen/Aktivist*innen, zu einer Demonstration am 7. Februar in Göttingen auf. Wir setzen diesen rassistischen Zuständen in Europa und insbesondere Deutschland unseren Protest entgegen! Die geltende Sondergesetzgebung, welcher Menschen abhängig von ihrem Aufenthaltsstatus unterworfen sind, bedeutet Kontrolle und Einschränkung in den grundlegenden sozialen Bedürfnissen und Belangen. Flüchtlinge werden als zu regulierende Sozialprobleme und Objekte einer Mangelverwaltung wahrgenommen und behandelt. Der Wunsch, ihr Leben selbst zu gestalten, findet dabei keine Berücksichtigung. Wir müssen erleben, dass auch der Großteil der Medien die Prämisse solcher Regulierungkonzepte längst akzeptiert hat. Wir müssen erleben, wie über das Für und Wider von Lagerunterbringung, die Vorteile und Nachteile eines Arbeitsverbots, der Freizügigkeit, der medizinischen Versorgung,der Lagerunterbringung und Isolation ohne Rücksicht auf die Perspektive der Betroffenen diskutiert wird.
Beispielsweise verwehrt das Asylbewerberleistungsgesetz Flüchtlingen eine umfassende gesundheitliche Versorgung. Ein Anspruch auf medizinische Behandlung besteht allein bei akuten Erkrankungen und dadurch verursachten Schmerzzuständen, während die Behandlung chronischer Krankheiten verweigert wird. Sämtliche Behandlungen und ärztliche Überweisungen müssen von den Sozialbehörden genehmigt werden.In der Praxis werden oftmals nötige Überweisungsscheine nicht ausgestellt und der gesundheitliche Zustand der Geflüchteten ignoriert.Die meisten Behörden (wie hier in Göttingen) legen die ohnehin rassistische Gesetzgebung so restriktiv wie möglich aus, um die Flüchtlinge zu demotivieren und sie dazu zu bringen, ihre Ansprüche auf Asyl, auf ein menschenwürdiges Leben und auf die Erfüllung grundlegender Bedürfnisse aufzugeben. Die ohnehin schon sehr geringen Sozialleistungen werden häufig als Druckmittel genutzt, um eine sogenannte „freiwillige Ausreise“ zu erzwingen.
Auch Arbeitsverbot,Verwehrung von Deutschkursen für Geflüchtete ohne anerkanntes Bleiberecht sowie Lagerunterbringung stehen dem Aufbau eines selbstbestimmten Lebens im Weg.Menschen, denen die Behörden bloß eine Duldung ausstellen, leben inständiger Angst abgeschoben zu werden. Abschiebungen bedeuten für die Betroffenen eine brutale Zerstörung von Lebensentwürfen, Trauma,Hoffnungslosigkeit und nicht selten den Tod. Menschen, die auf ihrer Flucht in Deutschland gelandet sind, müssen offen aufgenommen und ihnen Möglichkeiten und Perspektiven geboten werden!
Seit 2012 finden breite Proteste von Geflüchteten in der gesamten Bundesrepublik statt, die gegen diese rassistische Flüchtlingspolitik gerichtet sind. Mit Protestzelten, Besetzungen und Hungerstreiks brachten und bringen sie diese menschenverachtende Politik und deren Auswirkungen, mit denen sie tagtäglich konfrontiert sind, wieder in das Bewusstsein der Gesellschaft. Drei Jahre kontinuierliche, praktische und selbstorganisierte Aktionen ziehen aber auch perfide Reaktionen nach sich: Repression, Einschüchterung, Räumung von Flüchtlingscamps bis hinzu Strafverfahren sind überall in Deutschland zu beobachten. All diese Kämpfe und die rassistischen Reaktionen seitens der Behörden sind auch in Göttingen zu spüren.
Allein 2014 liefen zahlreiche Strafverfahren gegen Menschen, die sich Abschiebungen von Geflüchteten in den Weggestellt haben.Wir rufen dazu auf, der rassistischen Politik in Göttingen endlich ein Ende zu setzen und sich mit geflüchteten Menschen und ihren Kämpfen zu solidarisieren. Werdet mit uns aktiv gegen eine Politik, die Ängste schürt und Menschen ein selbstbestimmtes Leben verweigert!
Deswegen fordern wir:

Unbeschränkte Aufenthaltsgenehmigungen und die Aufnahme aller Geflüchteten ohne Verfahren!
Beendigung der Kettenduldungen durch ein bedingungsloses Bleiberecht!
Selbstbestimmtes Wohnen für alle, Abschaffung der Residenzpflicht und des Asylbewerberleistungsgesetz, für die sozialrechtliche Gleichstellung der Geflüchteten!
Aufhebung des Arbeitsverbots!
Ermöglichung der Teilnahme an Deutschkursen mit mindestens 4 Stunden pro Tag!
Stellt euch gegen die rassistische Stimmungsmache in der deutschen Gesellschaft!
Solidarisiert euch mit den Flüchtlingen und ihren Kämpfen!

Zeigt eure Solidarität, kommt zur Refugee-Demo am 7.2. um 13 Uhr am Gänseliesel!

Lampedusa – Das war Mord!

Aufruf des Göttinger Lampedusa – Bündnisses

Unsere „Einheit“ heißt Solidarität!

Lampedusa –Stoppt das Sterben!

Demo und Kundgebung am 02.10.2014 am Tag vor der Deutschen Einheit
17:30 Uhr| Gänseliesel| Göttingen

In den letzten Jahren wurden wir Zeug_innen einer europäischen Finanzkrise, die sich massiv zu einer Krise des europäischen Grenzsystems ausgewachsen hat. Physisch spiegelt sich diese, sichtbar, an den äußeren Grenzen und Ländern Europas wieder. Hunderte verletzten sich schwer an 4 Meter hohen Zäunen und den Geschossen der spanischen Guardia Civil um Melilla und Ceuta. Tausende werden mittels Push-Backs an den Grenzen zu Griechenland und Bulgarien zurückgewiesen, Hunderttausende versuchen daher ihr Glück auf hoher See und nicht wenige von ihnen finden dabei den bitteren Tod. Die Weiterführung von “Mare nostrum” durch die Agentur FRONTEX als “Frontex plus” ist mehr als zynisch – ist diese Organisation bisher an der Sicherung der europäischen Außengrenzen beteiligt gewesen und eben nicht an der Rettung Tausender von Menschenleben.

Die Abschottung Europas beginnt in den Köpfen. Grenzen sind eine Idee, das Sterben an den Grenzen ist ein Konzept. Darum wollen wir diesen Text auch vor Ort beginnen lassen:

In Göttingen und Umgebung werden ständig Menschen abgeschoben, immer mehr Leute bekommen einen Abschiebebescheid nach der Dublin-Regelung. Das bedeutet nicht die Abschiebung in ein angenommenes oder reelles Herkunftsland, sondern die Abschiebung in ein Land der EU, in welches eine Geflüchtete Person als erstes eingereist ist.

In Göttingen haben wir erst im April gesehen, welchen Aufwand die lokalen Behörden betreiben um dieses Konzept durchzusetzen. Morgens um 6 Uhr rückte eine halbe BFE-Hundertschaft an um einen geflüchteten Somalier nach Italien zurück zu zwingen. Eine Blockade von rund 60 Aktivist_innen, welche die Abschiebung verhindern wollten, wurde mit Prügel, Pfefferspray und Hunden versucht aufzulösen – was zwar gelang, aber der Flieger war dann schon weg. Hier ist eine Abschiebung also vorerst verhindert worden, aber diese staatlichen Versuche sich Menschen zu entledigen finden hundert-, wenn nicht tausendfach statt.

Eine Flucht ist ein jahrelanger Prozeß voller Kampf, Widerstand, Entbehrung und Leid. Für viele ist der Antrieb die Hoffnung auf ein Ankommen in einem für sie sicheren Land und ein Leben in Würde und Sicherheit. Aber dieses Ankommen wird den Geflüchteten hier in Deutschland und Europa verwehrt, durch rassistische Gesetzgebung, rassistische Polizei und Behörden oder rassistische Mitmenschen. Daher geht für viele der Kampf hier weiter und auch deswegen haben sich die Refugee Proteste in Europa radikalisiert:

Refugees organisieren sich in Protestcamps in Bayern, sie besetzen Häuser, Dächer oder Plätze in Berlin, sie ziehen in Protestmärschen durch halb Europa und sie entziehen sich hundertfach ihrer Abschiebung. Staatliche Behörden reagieren darauf hilflos, indem sie dieses Aufbegehren kriminalisieren, niederknüppeln und wegsperren.

Immer mehr Kirchen oder Gemeinden stellen ihre Räume als Schutz für Verfolgte zur Verfügung. Dieses “kleine (Kirchen-)Asyl” wird häufig vom Staat toleriert und die Geflüchteten werden (vorerst und bei Entzug aller Sozialleistungen) in Ruhe gelassen. Und auch wenn manche Ausländerbehörde diese Kirchenasyle durch die Polizei brechen und räumen lies, schufen Kirchengemeinden und UnterstützerInnen bundesweit bisher über 140 Kirchenasyle.

Zivilgesellschaftliches Engagement von unten, Refugee Strikes und Proteste haben gezeigt, daß das europäische Konzept von Repression und gewalttätiger Aussortierung angreifbar und veränderbar ist. Ein Gesetz, ganz egal wie militarisiert und ideologisch untermauert es daher kommt, bleibt eben doch nur ein Gesetz. Es braucht Menschen, die es ausführen und unterstützen. Wenn wir derartigen Gesetze, die unserem Verstand widersprechen und uns wütend machen, gemeinsam untergraben und ihnen etwas entgegensetzen, können wir sie auch verändern.

Im Juli haben Göttinger Antirassist_innen zum zweiten Mal verhindert, dass ein Mensch über ein Dublin-Verfahren nach Ungarn abgeschoben wurde. Und auch in anderen Städten und Gemeinden – wie Osnabrück, Hannover, Jena, Freiburg oder Neu-Ulm – formiert sich der Widerstand, gegen diese Gesetze.

Auch innerhalb Europas verschärft sich der Verteilunsgkampf mal wieder. Haben es die Menschen nach Europa geschafft, müssen sie ihr Leben in europäischen Gefängnissen und Lagern oder in Armut und Elend auf der Straße verbringen. Durch rassistische Politik und Stimmungsmache werden Menschen gegeneinander ausgespielt: In den politischen Debatten um “faule Griechin_innen” “sichere Herkunftsstaaten”, “Bettelverbote” oder “Armutsmigration” wird klar, dass es nicht nur die sichtbaren Grenzen sind, welche Menschen daran hindern sollen, ein besseres und sicheres Leben zu führen.

Und schließlich drehen sich die Diskurse in der (liberalen) Linken meist nur um ökonomische Nützlichkeit und Verwertbarkeit von Menschen, wenn es eigentlich darum gehen müsste, neo-liberale und neokoloniale Machtstrukturen zu kritisieren und anzugreifen. .

Wenn wir am 2. Oktober den fast 400 Menschen gedenken, die genau vor einem Jahr ihr Leben vor Lampedusa ließen, gedenken, die an den europäischen Außengrenzen im Mittelmeer und der Ägäis zu Tode kamen, soll dies auch ein Erinnern sein an die fast 24.000 Toten an den europäischen (Außen-)Grenzen, welche es nicht in die breite Öffentlichkeit geschafft haben – jenen, die vor Flucht, Vertreibung und Armut geflohen – und gescheitert sind.

Wenn am 3. Oktober der “Tag der deutschen Einheit” gefeiert und damit über “deutsche” Flucht an einer ehemaligen deutsch-deutschen Grenze gesprochen wird, vergessen wir nicht, dass die Militarisierung der Grenze heute tödliche Realität für Hunderttausende von Menschen ist.

Um Abschottung und also Tod und Verderben zu beenden, müssen wir uns nicht nur Gedanken um eine wirkungsvollere antirassistische Praxis, sondern auch über die Veränderung unseres ökonomischen Systems machen.

Dass solidarische Formen der Ökonomie schon heute erste Gestalt annehmen zeigen Beispiele wie Umsonstläden, Foodcoops oder Open-Source-Projekte, die nicht länger dem obersten gebot der Akkumulation dienen, sondern der Entwicklung eines solidarischen Lebens verschrieben sind.

Durch gelebte Nachbarschaft und lebendigen Kommunen – und unseren Kampf gegen internationale Ausbeutung können wir gemeinsam eine bessere Zukunft aufbauen. Denn unser Leben wird ein anderes sein, wenn wir in transnationalem Austausch sozialer Bewegungen voneinander lernen, um Nationalstaaten und deren militarisierte Grenzen zu überwinden.

Wohnraum – Jobs – Bewegungsfreiheit in Europa!

Gegen die Dublin Verordnungen!

Refugees welcome!

Abschiebungen stoppen!

Unsere „Einheit“ heißt Solidarität! Lampedusa – Stoppt das Sterben!

Göttingen, 2.10.2014, 17:30, Gänseliesel

Das Göttinger Lampedusa-Bündnis ruft auf:

Wohnraum – Jobs – Bewegungsfreiheit in Europa!
Gegen die Dublin Verordnungen!
Refugees welcome!
Abschiebungen stoppen!

Siempre Antifascista Festival 2014

Siempre Antifascista 2014

Vom 10. bis zum 12. Oktober wollen wir euch zum Siempre Antifascista Festival nach Göttingen ins JuZI einladen. Beabsichtigt ist es, die Erinnerung an die zahlreichen Opfer rechter sowie rassistischer Gewalt wach zuhalten und dem Motto treu zu bleiben:

„Remembering means Fighting!“

Denn es ist vor allem unser Anliegen über rechte und faschistische Umtriebe zu informieren, antifaschistische Handlungspraxen auszutauschen und somit rechter rassistischer Gewalt entgegenzutreten. Dazu haben wir ein paar interessante Veranstaltungen zusammengetragen und für Samstagabend drei gute Bands eingeladen. Weder spült das Ganze Schotter in unsere Kasse, noch haben wir die Organisation an Subunternehmen ausgelagert: Soll heißen, das Siempre ist DIY und non-profit. Es ist klar, dass nationales, transphobes, homophobes, xenophobes und sexistisches Verhalten auf gar keinen Fall erwünscht ist. Alle weiteren Infos mit Anfahrtsskizze, Ankündigungstexten und musikalischem Vorgeschmack gibt es hier:

http://siempre-antifa-goettingen.tk/

Kommt vorbei, tauscht euch aus,

Euer Siempre Antifascista Kollektiv.

Le Chat Noir kehrt uns den Rücken zu

Nach der letzten Theke war zwar noch genug Diskussions- dafür aber kein Katzenfutter mehr da. Somit kehrt uns die Schwarze Katze den Rücken zu und wart seither nicht mehr gesehen……

Le Chat Noir

The Troubles – Der vergessene Konflikt

Wandbild Bobby Sands Zwischen 1969 und 1998 fand in Nordirland einer der blutigsten Konflikte Europas seit Ende des Zweiten Weltkriegs statt.In einem dreißigjährigen Ausnahmezustand kämpften Katholiken und Protestanten, Republikaner und Loyalisten, IRA und UVF gegeneinander. Mit dem Karfreitagsabkommen 1997 sollte das Blutvergießen ein Ende finden, doch der Konflikt war und ist noch lange nicht vorbei.
In meinem Vortrag möchte ich Euch mit anschließender Diskussion einen der ältesten Konflikte Europas, dessen Wurzeln schon im 12. Jahrhundert auszumachen sind, vorstellen. Besonders möchte ich auf die Rolle der Irish Republican Army eingehen und mit Euch über die dahinterstehenden nationalistischen Tendenzen reden.

10. Juni | 21:30 Uhr | JuzI, Bürgerstr. 41

Le Chat Noir: Kampf um die Ukraine – Umsturz mit Faschisten?

Kampf um die Ukraine – Umsturz mit Faschisten?

Der Umsturz in der Ukraine und der Machtkampf auf der Krim beherrschen seit Wochen die Nachrichten. Wird es einen Krieg geben? Der Westen antwortet mit Sanktionen gegen Russland – Aber wem nützen oder schaden sie?

Martin Hantke ist Mitglied der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) und wird in Form eines Vortrags die Entwicklung in der Ukraine kritisch beleuchten. Welche Interessen verfolgt die Regierung der BRD und welche die Europäische Union? Besonders wird er auf die Rolle der Partei „Swoboda“ und die der Oppositionsgruppe „Prawyj Sektor“ (Rechter Sektor) eingehen.
Die Veranstaltung ist der zweite Teil des Themen- schwerpunkts „Nationale Unabhänigigkeitsbewegungen und ihr Einfluss auf die Stiftung einer vaterländischen Identität“.

13. Mai | 21:30 Uhr | JuzI, Bürgerstr. 41

Am darauffolgenden Termin wird es um die irische Unabhängigkeitsbewegung gehen.